Selektive Gleichberechtigung und Pseudo-Feminismus

Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine der wichtigsten Errungenschaften der letzten 100 Jahre. Sie wäre vermutlich DIE größte Errungenschaft, wenn sie nicht unvollständig und selektiv wäre.

Suffragetten wie Emmeline Pankhurst und Emily Davison haben Anfang des 20. Jahrhunderts den Grundstein dafür gelegt, dass Frauen bis heute die gleichen Rechte erhalten haben wie Männer – und das nicht nur im juristischen Sinne, sondern auch gemäß gesellschaftlicher, beruflicher und sportlicher Aspekte.

Ging es den wahrhaftigen Feministinnen der frühen Frauenrechtsbewegung noch um eine echte Gleichstellung der Geschlechter, hat man gegenwärtig den Eindruck, dass es mehr um eine Bevorteilung der Frauen gehen würde. Denn heutige Feministinnen, besser gesagt Pseudo-Feministinnen, fordern immer nur dann eine Gleichstellung der Frau, wenn ihnen diese Gleichstellung zum Vorteil gereicht. Ich habe beispielsweise selten gehört, dass im Hinblick auf die inzwischen abgeschaffte Wehrpflicht Gleichberechtigung gefordert worden wäre. Ähnlich verhält es sich bei den Rechten von Mutter und Vater, wenn es um das Sorgerecht und den Unterhalt von Kindern geht, falls es zur Trennung der Eltern kommen sollte: In jedem zweiten Fall erhält die Mutter das alleinige Sorgerecht, nur in jedem achten Fall der Vater. Ohne gerichtliche Entscheidungen liegen alle Rechte vorerst ohnehin bei der Mutter. Will diese nicht, dass der Vater sein Kind sieht, dann geschieht dies auch nicht. Um Besuchsrechte zu erhalten, muss der Vater diese erst einklagen. Bezahlen dürfen (besser: müssen) die Väter hingegen für ihre Kinder schon, sie sehen aber nur mit der Zustimmung der Mutter.

Ein anderes Beispiel wären Quotenregelungen im Beruf. Geht es um Vorstandsposten, Stellen an Hochschulen oder andere prestigeträchtige und/oder gut bezahlte Stellen, dann wird schnell nach einer Frauenquote gerufen. Bei anderen Berufsbildern allerdings nicht. Das ist inkonsequent.

Ich bin jemand, der die vollständige und umfassende Gleichstellung beider Geschlechter fordert – überall und immer, ohne irgendeine Form der Ausnahme. Alles andere ist ein Hohn für jene, die die Rechte der Frauen wirklich erstritten haben. Es geht nämlich nicht nur um die Gleichstellung im Sinne der Rechte, sondern auch im Sinne der Pflichten.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) – Ein Plädoyer dafür

Das BGE sieht vor, dass jeder Bürger eines Landes eine vom Staat zu erbringende, finanzielle Zuwendung erhält, die in ihrer Höhe nicht variiert und an wirklich jeden ausgezahlt wird. Vom Milliardär bis zum Sozialhilfeempfänger, vom Professor bis zum Ungelernten, von der zehnfachen Mutter bis zum Single, vom Erwerbstätigen mit einer 48 Stunden Woche bis zum Arbeitslosen, wirklich jeder würde das BGE erhalten – „oben drauf“ beziehungsweise als Ersatz.

Es mag seltsam anmuten, dass ich, als jemand, der konservativ und wirtschaftsliberal denkt, für ein BGE plädiere.

Mein „Dafür“ hat mehrere Gründe:

1. Ich glaube, dass sich das Prinzip einer materialistischen Leistungsgesellschaft in mittelfristiger Zukunft überholt haben wird. Vielmehr werden die Menschen aus anderen Gründen einer Tätigkeit nachgehen, denn primär aus den Antrieben „Geld“ und „Lebensunterhalt“. Die Motivationsparameter „Selbstverwirklichung“, „Sinnhaftigkeit“, „gesellschaftlicher Nutzen und Fortschritt“ sowie „Forschung und Entdeckung“ werden zukünftig eine immer gewichtiger werdende Rolle spielen. Sie sind jetzt schon bei vielen wichtig, aber eben oft nur „ein Teil“.

2. Die zunehmende Digitalisierung und Automatisierung der Welt wird zur Folge haben, dass weniger Erwerbstätige notwendig sein werden, um alle notwendigen produzierenden und dienstleistenden Tätigkeiten zu erbringen. Gleichzeitig wird es eine fortschreitende Erhöhung der Weltbevölkerung geben.

3. Wegfall einer Neidkultur: Das BGE stünde jedem zur Verfügung und würde den unteren Bevölkerungsschichten ein würdevolleres Dasein ermöglichen. Gleichzeitig wären mehr individuelle Investitionen in Bildung und Kindererziehung möglich. Menschen, die das BGE nicht benötigen, weil sie zum Beispiel subjektiv so empfinden, dass sie bereits genug Vermögen besitzen, können das Geld gemeinnützigen Zwecken zukommen lassen.

4. Vergrößerung der Unabhängigkeit der Menschen von ihrem Arbeitsplatz, dadurch etwa eine Zunahme der Emanzipation und eine Verringerung psychischer Belastungslagen bei vielen Menschen.

5. Senkung der Lohnnebenkosten für Arbeitgeber, dadurch resultierend die finanzielle Möglichkeit zur Schaffung weiterer Arbeitsplätze.

6. Verringerung des bürokratischen Aufwandes. Das BGE ist sehr einfach: Jeder bekommt das Gleiche. Eine komplizierte, arbeits- und bürokratieintensive Bedarfsermittlung und Verwaltung wäre demnach obsolet.

7. Durch ein BGE würden Berufe für viele Menschen interessanter, die einen sozialen Nutzen haben, aber leider schlecht bezahlt werden. Man denke etwa an Alten- und Krankenpfleger. Oft werden derartige Berufe aufgrund ethischer Überlegungen ergriffen. Häufig können Menschen dem Beruf aber nicht nachgehen, weil sie damit zum Beispiel keine Familie ernähren können, obwohl sie dem Beruf aus ethischen Gründen gerne nachgehen würden. Durch ein BGE wäre er einerseits weniger unattraktiv, andererseits würden vermehrt „die Richtigen“ den Beruf ergreifen.

8. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das muss sich in einem wirtschaftlich starken Land wie Deutschland auch finanziell widerspiegeln.

Alles in allem sehe ich deutlich mehr, das für die Einführung eines BGE spricht, als Argumente, die dem entgegenstehen.

Football Leaks

Die jüngsten Enthüllungen um den deutschen, europäischen und globalen Profifußball wirken wie die lange zu erwartende Bestätigung einer längst bekannten Sache – und dabei steht Football Leaks erst am Anfang. Es werden noch viele Enthüllungen folgen.

Aus deutscher Sicht ist besonders erwähnenswert, dass vor allem ein Verein bei den Hinterzimmergesprächen und einer mutmaßlichen Korruption ganz vorne mitmischt: Der FC Bayern München. Wie bereits in einem früheren Artikel auf diesem Blog zu lesen gewesen ist, halte ich das Geschäftsgebaren von Bayern ohnehin für unmoralisch. Die neuen Erkenntnisse der letzten Tage werfen auf den Verein aber noch einmal einen viel größeren Schatten. Zynisch könnte man fragen, was man denn auch anderes von einem Verein erwarten soll, der von zwei Vorbestraften geführt wird. Das reicht aber nicht, denn die Geld- und Machtgier der Bayern reicht offenbar viel tiefer. So überlegte man wohl aus der Bundesliga auszusteigen und/oder die Champions League zu verlassen, um mit anderen europäischen Spitzenclub eine „Invite only“-Superliga zu gründen. Dabei geht es nicht um sportliche Aspekte, sondern nur um Geld und eine Stärkung der eigenen Machtposition. Als Sportfan ist man angewidert.

Aber auch die Spitzenverbänden tun ihr Übriges. FIFA und UEFA gelten seit Langem als korrupt. So ging beispielsweise Fifa-Präsident Infantino rigoros gegen die eigenen Regelhüter im Verband vor. Zuvor hatte er noch als Generalsekretär der UEFA gezielt mit Besitzern von europäischen Topclubs, zumeist aus dem arabischen Raum, zusammengearbeitet, um diesen beim Bruch der Financial-Fair-Play-Regeln zu helfen.

In meinem Buch zum e-Sports habe ich geschrieben, dass ich mir keine übermächtigen Verbände und Organisationen im e-Sports wünsche. Genau die aktuellen Enthüllungen rund um den Profifußball zeigen warum.

Was wäre zu tun? Man sollte alle beteiligten Clubs die Lizenzen für die nationalen Erstligen und alle europäischen Turniere entziehen – erst einmal für zwei Jahre, inklusive Zwangsabstieg in die jeweils nationale dritte Liga. Gleichzeitig sollten Gehälter, Ablösesummen und Bonuszahlungen im Profifußball gedeckelt werden – ohne Wenn und Aber und mit harten Strafen bei Verstößen oder einer Umgehung der Regeln. Gleichzeitig müssen die kompletten Führungsebenen bei FIFA und UEFA ausgetauscht werden und zukünftig einer staatlichen Kontrolle unterliegen, bei der UEFA etwa durch die EU plus X.

Deutschland und die Menschenrechte

Kaum ein anderes Land der Welt steht so sehr für eine Verteidigung und ein Einhalten der Menschenrechte wie Deutschland. Wir haben eine freie Presse, eine weitgehend(!) intakte Demokratie und niemand wird politisch verfolgt.

Ist Deutschland aber vollends konsequent und stringent, wenn es um die Menschenrechte geht?

Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Empfängerländer deutscher Waffen sind beispielsweise Saudi-Arabien, Ägypten, Algerien, Indonesien, Irak, Oman, Pakistan und Somalia. Entweder ganz offiziell, wie etwa bei den größten Abnehmern (Saudi-Arabien und Ägypten) oder aber inoffiziell, zum Beispiel im Fall von Somalia. Es werden also Waffen in Länder exportiert, in denen es quasi keine Anerkennung und Umsetzung der Menschenrechte gibt.

Ähnlich verhält es sich auch bei den sonstigen Wirtschaftsbeziehungen. China ist der drittwichtigste Handelspartner Deutschlands. Dabei ist China eine Ein-Partei-Diktatur, die unter anderem die Tibetaner unterdrückt, jährlich tausende Menschen hinrichtet und Taiwan regelmäßig mit Krieg droht. 40% des von Deutschland importierten Erdgases stammt aus Russland, also einem Land, das unter anderem völkerrechtswidrig die Krim annektiert hat.

Auch politisch hinterlässt Deutschland einen im Hinblick auf die Menschenrechte oft mit Fragezeichen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich nach islamistischen Terroranschlägen, um vermeintlichen Zusammenhalt zu zeigen, gerne Arm in Arm mit Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Also einem Mann, der mit der Terrororganisation Hamas zusammengearbeitet hat. Einem Mann, der mit dem Thema „Die Zusammenhänge zwischen Zionismus und Nazismus 1933–1945“ promoviert worden ist. Einem Mann, der den Juden die Schuld am Holocaust gibt. Das wäre in Deutschland im Übrigen zurecht eine Straftat.

Von einem Land wie Deutschland, das gerne die Fahne der Menschenrechte hochhält, würde man eigentlich ein anderes Verhalten erwarten. Die Menschenrechte sind die wichtigste Errungenschaft der Menschheitsgeschichte. Wir sollten sie verteidigen. Nicht nur in der Theorie, sondern ganz praktisch.

Grenzen des AGG – Das Urteil mit dem Aktenzeichen 8 AZR 501/14

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll eigentlich dafür Sorge tragen, dass niemand aufgrund seiner Herkunft, Ethnie, Religion, Sexualität, politischen Orientierung oder anderer Aspekte bei zum Beispiel der Jobsuche diskriminiert wird. Eine sehr sinnvolle Erfindung.

Dabei hat das AGG in meinen Augen Grenzen. Hautnah erfahrbar kann sich das jeder männliche Bewerber vor Augen führen, der sich auf eine akademische Stelle an vielen Hochschule bewirbt. Denn hier legen viele Arbeitgeber bereits in der Stellenausschreibung fest, dass aufgrund des Wunsches der Hochschule zur Erhöhung des Anteils weiblicher Mitarbeiter gilt, dass bei gleicher Qualifikation zweier Kandidaten im Zweifel die Frau die Stelle erhält. Für mich ein ganz klarer Rechtsbruch, versucht man einen alten Fehler beziehungsweise eine alte Ungerechtigkeit, nämlich die Bevorzugung von Männern, durch eine neue Ungerechtigkeit auszugleichen.

Das jüngste Urteil mit dem Aktenzeichen 8 AZR 501/14 macht die Sinnhaftigkeit des AGG an einer anderen Stelle aber fragwürdig. Was war passiert? Eine konfessionslose Sozialpädagogin hatte sich bei der Diakonie beworben und war nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen worden. An sich ein ganz normaler Prozess, wie er in Deutschland täglich tausendfach stattfindet. Die Frau hatte geklagt, weil sie sich aufgrund ihrer fehlenden Religionszugehörigkeit von der Diakonie, einem kirchlichen Arbeitgeber, diskriminiert sieht. Nun hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Frau zu Unrecht nicht zum Interview eingeladen worden ist und ihr ein Schadensersatz zustehe. Hintergrund ist auch, dass der Europäische Gerichtshof die Rechte konfessionsloser Bewerber jüngst gestärkt hatte.

Ich teile die Entscheidung, gar Meinung, des Bundesarbeitsgerichts an dieser Stelle ganz ausdrücklich nicht. Eine der arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers ist eine gewisse Loyalität gegenüber dem Arbeitgeber. Die beiden großen christlichen Konfessionen in Deutschland stellen mittels der Diakonie und der Caritas rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze zur Verfügung. Kirchliche Unternehmen berufen sich bei ihrem Handeln und ihrer grundlegenden Identität auf den christlichen Glauben. Wie kann also jemand loyal gegenüber einem solchen Arbeitgeber sein, der nicht diesen kleinsten gemeinsamen Nenner mit ihm teilt? Hier hat das AGG ganz praktische Grenzen, die durchaus sinnvoll sind. Schließlich kann man auch nur Polizist oder Soldat werden, wenn man sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Oder Arzt, wenn man die hippokratische Ethik teilt.

Ein Tag der Freude

Chemnitz, Dresden, Pegida, Rechtsruck, AfD, Die Linke, wirtschaftliche Schwäche, Abwanderung.

Mit „dem Osten“ assoziieren viele Menschen, gerade in Westdeutschland, erst einmal negativ besetzte Dinge und Schlagworte.

Gerade die Aufmärsche von Pegida in Dresden, die jüngsten Vorkommnisse in Chemnitz oder aber auch die Stärke der AfD in Sachsen (ca. 25%) lassen einen aufschrecken. Gleiches gilt für die Tatsache, dass die Rechtsnachfolgerin des SED-Schießbefehls, also die Linke, in beispielsweise Thüringen regiert.

In meinen Augen werden diese negativen Beispiele aber von vielen positiven Faktoren und Eindrücken überstrahlt. Viele Gegenden und Regionen in Ostdeutschland sind tatsächlich zu den viel beschworenen „blühenden Landschaften“ geworden. Wer etwa einmal auf Usedom gewesen ist, der wird begeistert davon sein, wie schön die alten Seebäder wieder aufgebaut und restauriert worden sind. Städte wie Potsdam oder Ost-Berlin haben in Teilen eine tolle Entwicklung genommen.

Auch wirtschaftlich ist „der Osten“ längst nicht mehr so schlecht, wie er in den Köpfen vieler Westdeutscher noch verortet wird. Je nach Statistik befindet sich Ostdeutschland bereits bei 85% des Westniveaus. Die Produktivität lag in Ostdeutschland 1991 bei 30% im Vergleich zum Westen, gegenwärtig liegt man bei knapp 80%. In Ostdeutschland tragen circa 25.000 landwirtschaftliche Betriebe zur Versorgung Deutschlands bei. Jena ist ein international bekannter Standort wenn es um die Technologie für Optik geht, in Dresden werden Hightech-Chips gebaut, aus Glashütte kommen einige der besten Uhren der Welt.

Der eigentliche Anlass zur Freude ist aber weniger die teilweise erfreuliche Entwicklung in Ostdeutschland. Vielmehr feiern wir den Tag der deutschen Einheit, weil zusammengeführt worden ist, was zusammen gehört: Kulturell, historisch und emotional.

Anstatt mit dem Finger auf „den Osten“ zu zeigen, sollten wir lieben gemeinsam daran arbeiten, dass die negative Aspekte abgebaut und überwunden und die Erfolge ausgebaut werden. Wir sind ein gemeinsames Deutschland.

Die Mär von der Vollbeschäftigung

In Deutschland gelten aktuell ca. 2,3 Millionen Menschen als arbeitslos, soweit die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Grundsätzlich fallen in diese Statistik nur Personen, die sich bei der Arbeitsagentur arbeitslos gemeldet haben, gar nicht oder weniger als 15 Stunden pro Woche arbeiten oder aber nach einem sozialversicherungspflichtigen Job suchen. Vollbeschäftigung wird, je nach Zeit und Definition, bei einer Arbeitslosenquote von bis zu 6,0% festgelegt. In Deutschland liegen wir momentan bei ungefähr 3,5%.

 

Das klingt erstmal toll. Dabei wird die Arbeitslosenstatistik geschönt und viele Menschen, die nicht von ihrem Job leben können, fallen aus dieser Statistik raus. Das wären in Deutschland erst einmal Menschen, auf die zwar die oben genannten Kriterien zutreffen, die offiziell aber nur als „unterbeschäftigt“ gelten. Das sind etwa Personen, die an Maßnahmen der Arbeitsagentur teilnehmen oder aber älter als 58 Jahre sind und Arbeitslosengeld II beziehen. In Deutschland wird die Zahl der „Unterbeschäftigten“ zumeist um die 1 Million Menschen beziffert. Es fallen so beispielsweise 1-Euro-Jobber, Langzeitarbeitslose, die ein Bewerbungstraining machen oder aber Menschen in Integrationskursen aus der Arbeitslosenstatistik, obwohl sie de facto arbeitslos sind.

 

Hinzukommen Menschen, die arbeitslos sind, sich aber nicht arbeitslos gemeldet haben. Das sind in Deutschland, je nach Schätzung, bis zu 500.000 Personen.

 

Aber auch hier ist das volle Ausmaß der tatsächlichen Problematik nicht erreicht. Grundsätzlich ist nicht die Arbeitslosenstatistik interessant, sondern die Anzahl jener, die unterversorgt sind. Also auch solche Menschen, die zwar arbeiten oder gearbeitet haben, die aber nicht oder nur unzureichend von ihrem Einkommen leben können oder dieses gar aufstocken müssen.

 

Hierzu zählen zum Beispiel Menschen, die in unfreiwilliger Teilzeit arbeiten, viele Alleinerziehende und besonders Mindestlohn-Beschäftigungsverhältnisse. Erstere machen in Deutschland ca. 200.000 Personen aus, Letztere etwa 5.000.000.

 

Bereinigt man die Statistik um diese Personengruppen, dann leben in Deutschland ca. 9 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter, die unterversorgt sind. Das entspräche einer Quote von ungefähr 13,5% – und damit liegen wir weit weg von einer Vollbeschäftigung.

 

Darüber hinaus könnte man auch noch über die vielen Rentner sprechen, die zwar ihr Leben lang gearbeitet haben, aber von einer Rente unter 1.000 Euro leben müssen oder aber von den knapp 6 Millionen Menschen, die direkt von Altersarmut bedroht sind. Das wäre aber ein anderes Thema.