Ein unrühmliches Ende in zwei Akten

Angela Merkel hat nach achtzehn Jahren als Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) angekündigt, beim Parteitag im Dezember in Hamburg nicht erneut für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Bundeskanzlerin wolle sie aber vorerst bleiben.

Sie hat die deutsche Politik der letzten dreizehn Jahre geprägt und auch das Schiff Europa durch schwierige Zeiten gesteuert. Ihre Leistungen um die deutsche Wirtschaft, die europäische Stabilität und unser Land im Allgemeinen muss man ihr hoch anrechnen.

Wo viel Licht ist, ist aber häufig auch viel Schatten. Die Aufgabe und das Aufweichen konservativer Werte kann man teilen oder ablehnen, das ist eine Frage der persönlichen Präferenzen. Als Vorsitzende einer auch konservativen Partei ist es aber inakzeptabel, wenn man Veränderungen wie eine Abschaffung der Wehrpflicht, die Einführung des Mindestlohns, die Schaffung der sogenannten „Ehe für alle“ oder aber den schnellen Ausstieg aus der Atomenergie forciert. Das kann man machen, wenn man bei den Grünen oder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) ist, aber nicht als CDU-Chefin. Das hat Angela Merkel den Zuspruch weiter Teile des konservativen CDU-Flügels gekostet, der oft aber leider nicht genug Rückgrat hatte, dies auch deutlich zu zeigen.

In Erinnerung wird Angela Merkel aber vor allem für einen Satz bleiben: „Wir schaffen das.“ Die humanitäre Situation in Syrien oder Nordafrika war 2015 katastrophal. Es war und ist daher die Pflicht eines jeden Menschen, vor allem, wenn man Christ ist, zu helfen. Das ist in meinen Augen aber keine Rechtfertigung für die teilweise kopflose und chaotische Flüchtlingspolitik, oft ohne innereuropäische Abstimmung, die Deutschland seit drei Jahren fährt – und die im Übrigen auch juristisch auf wackeligen Beinen steht, Stichworte „Art 16a GG“ sowie „Dublin III“. Ein „Wir schaffen das“ war das falsche Signal. Vielleicht nicht an die eigene Bevölkerung, aber an die Flüchtlinge sowie die europäischen Partner, vor allem jene, die an den EU-Außengrenzen sitzen und diesen Satz als Erste ausbaden dürfen. Denn das Signal an die Flüchtlinge dieser Welt ist doch ein sehr eindeutiges: Kommt nach Europa – ungefiltert, unkontrolliert, unaufhaltsam. In Deutschland leben so mittlerweile zehntausende Menschen, deren wahre(s) Identität oder Alter wir nicht einmal kennen. Das ist weder rechtsstaatlich, noch sinnvoll. Richtiger wäre eine gesteuerte Flüchtlingspolitik in Abstimmung mit willigen EU-Partnern gewesen, inklusive einer zeitigen Schließung der Balkanroute mit Kontroll- und Checkpoints – ein Vorschlag, den ich bereits 2015 gemacht hatte. Der Fehler von Angela Merkel war also nicht, dass geholfen worden ist, sondern wie geholfen worden ist.

Leider hat Angela Merkel den richtigen Zeitpunkt zum Absprung verpasst. Wäre sie 2017 nicht wieder zur Bundestagswahl angetreten, dann wäre sie in Würde und selbstbestimmt gegangen. So wie es sich jetzt darstellt wirkt sie mehr wie eine Getriebene. Auch der teilweise Rückzug, den sie beispielsweise Gerhard Schröder noch vorgeworfen hatte, wirkt inkonsequent und mühsam. Aufrichtig wäre eine gleichzeitige Aufgabe des Bundeskanzleramtes gewesen, da die Große Koalition ohnehin gescheitert ist und sich mehr mit sich selbst als mit Sacharbeit beschäftigt.

Allerdings muss ich Angela Merkel die Größe zugestehen, dass sie überhaupt geht. Eine Größe, die Horst Seehofer fehlt. Mich persönlich hinterlässt Angela Merkel mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Dennoch wünsche ich ihr alles Gute für die Zukunft und viel Freude beim neuen Lebensabschnitt. Denn auch der Abgang als Bundeskanzlerin ist eine Frage der Zeit – und wahrscheinlich keiner allzu „langen Zeit“.

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Deutschland und die Menschenrechte

Kaum ein anderes Land der Welt steht so sehr für eine Verteidigung und ein Einhalten der Menschenrechte wie Deutschland. Wir haben eine freie Presse, eine weitgehend(!) intakte Demokratie und niemand wird politisch verfolgt.

Ist Deutschland aber vollends konsequent und stringent, wenn es um die Menschenrechte geht?

Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Empfängerländer deutscher Waffen sind beispielsweise Saudi-Arabien, Ägypten, Algerien, Indonesien, Irak, Oman, Pakistan und Somalia. Entweder ganz offiziell, wie etwa bei den größten Abnehmern (Saudi-Arabien und Ägypten) oder aber inoffiziell, zum Beispiel im Fall von Somalia. Es werden also Waffen in Länder exportiert, in denen es quasi keine Anerkennung und Umsetzung der Menschenrechte gibt.

Ähnlich verhält es sich auch bei den sonstigen Wirtschaftsbeziehungen. China ist der drittwichtigste Handelspartner Deutschlands. Dabei ist China eine Ein-Partei-Diktatur, die unter anderem die Tibetaner unterdrückt, jährlich tausende Menschen hinrichtet und Taiwan regelmäßig mit Krieg droht. 40% des von Deutschland importierten Erdgases stammt aus Russland, also einem Land, das unter anderem völkerrechtswidrig die Krim annektiert hat.

Auch politisch hinterlässt Deutschland einen im Hinblick auf die Menschenrechte oft mit Fragezeichen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich nach islamistischen Terroranschlägen, um vermeintlichen Zusammenhalt zu zeigen, gerne Arm in Arm mit Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Also einem Mann, der mit der Terrororganisation Hamas zusammengearbeitet hat. Einem Mann, der mit dem Thema „Die Zusammenhänge zwischen Zionismus und Nazismus 1933–1945“ promoviert worden ist. Einem Mann, der den Juden die Schuld am Holocaust gibt. Das wäre in Deutschland im Übrigen zurecht eine Straftat.

Von einem Land wie Deutschland, das gerne die Fahne der Menschenrechte hochhält, würde man eigentlich ein anderes Verhalten erwarten. Die Menschenrechte sind die wichtigste Errungenschaft der Menschheitsgeschichte. Wir sollten sie verteidigen. Nicht nur in der Theorie, sondern ganz praktisch.

Grenzen des AGG – Das Urteil mit dem Aktenzeichen 8 AZR 501/14

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll eigentlich dafür Sorge tragen, dass niemand aufgrund seiner Herkunft, Ethnie, Religion, Sexualität, politischen Orientierung oder anderer Aspekte bei zum Beispiel der Jobsuche diskriminiert wird. Eine sehr sinnvolle Erfindung.

Dabei hat das AGG in meinen Augen Grenzen. Hautnah erfahrbar kann sich das jeder männliche Bewerber vor Augen führen, der sich auf eine akademische Stelle an vielen Hochschule bewirbt. Denn hier legen viele Arbeitgeber bereits in der Stellenausschreibung fest, dass aufgrund des Wunsches der Hochschule zur Erhöhung des Anteils weiblicher Mitarbeiter gilt, dass bei gleicher Qualifikation zweier Kandidaten im Zweifel die Frau die Stelle erhält. Für mich ein ganz klarer Rechtsbruch, versucht man einen alten Fehler beziehungsweise eine alte Ungerechtigkeit, nämlich die Bevorzugung von Männern, durch eine neue Ungerechtigkeit auszugleichen.

Das jüngste Urteil mit dem Aktenzeichen 8 AZR 501/14 macht die Sinnhaftigkeit des AGG an einer anderen Stelle aber fragwürdig. Was war passiert? Eine konfessionslose Sozialpädagogin hatte sich bei der Diakonie beworben und war nicht zum Vorstellungsgespräch eingeladen worden. An sich ein ganz normaler Prozess, wie er in Deutschland täglich tausendfach stattfindet. Die Frau hatte geklagt, weil sie sich aufgrund ihrer fehlenden Religionszugehörigkeit von der Diakonie, einem kirchlichen Arbeitgeber, diskriminiert sieht. Nun hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass die Frau zu Unrecht nicht zum Interview eingeladen worden ist und ihr ein Schadensersatz zustehe. Hintergrund ist auch, dass der Europäische Gerichtshof die Rechte konfessionsloser Bewerber jüngst gestärkt hatte.

Ich teile die Entscheidung, gar Meinung, des Bundesarbeitsgerichts an dieser Stelle ganz ausdrücklich nicht. Eine der arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers ist eine gewisse Loyalität gegenüber dem Arbeitgeber. Die beiden großen christlichen Konfessionen in Deutschland stellen mittels der Diakonie und der Caritas rund 1,2 Millionen Arbeitsplätze zur Verfügung. Kirchliche Unternehmen berufen sich bei ihrem Handeln und ihrer grundlegenden Identität auf den christlichen Glauben. Wie kann also jemand loyal gegenüber einem solchen Arbeitgeber sein, der nicht diesen kleinsten gemeinsamen Nenner mit ihm teilt? Hier hat das AGG ganz praktische Grenzen, die durchaus sinnvoll sind. Schließlich kann man auch nur Polizist oder Soldat werden, wenn man sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt. Oder Arzt, wenn man die hippokratische Ethik teilt.

Buchtipp: Eisenhorn-Triologie (Warhammer 40.000)

Wer Tabletops kennt oder spielt, dem ist auch Warhammer 40.000 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Begriff – und wer Warhammer 40.000 kennt, der weiß vermutlich auch um die Eisenhorn-Bücher.

Geschrieben sind die Bücher von Dan Abnett, meinem persönlichen Lieblingsautor, wenn es um Sci-Fi geht. Die Gaunts-Geister Reihe, Der Aufstieg des Horus, Alpha Legion oder Pariah sind herausragende Werke des Warhammer 40.000-Universums und auch darüber hinaus. Mein Favorit der Abnett-Bücher sind aber bei Weitem die Eisenhorn-Romane.

Die Bücher drehen sich um den Inquisitor Gregor Eisenhorn, der sich vielerlei Herausforderungen und Gefahren gegenübersieht, vielschichtige Beziehungen zu anderen Charakteren aufbaut und dabei gegen seinen inneren Dämonen (im wahrsten Sinne des Wortes!) kämpfen muss. Dabei verwickelt er sich immer mehr in ein Geflecht aus Lügen, Täuschungen und Fallen seiner Gegenspieler. Besonders sein Wandel zum Radikalen ist dabei Kern der gesamten Reihe.

Um nicht zu spoilern, möchte ich natürlich nicht zu viel verraten. Wer auf extreme Spannungsbögen, tolle Charakterentwicklungen sowie eine packende Story steht und gleichzeitig mit dem Warhammer 40.000-Universum etwas anfangen kann, der kommt an Eisenhorn und seinen Gefährten nicht vorbei.

Ich schreibe im Übrigen bewusst Triologie und beziehe mich dabei auf die Bücher Xenos, Malleus und Hereticus. Das neuste Buch, namentlich Magos, kann ich noch nicht beurteilen.

Reisetipp: Prag

Die Goldene Stadt Osteuropas ist in meinen Augen immer einen Besuch wert. Besonders für mich, als Fan gotischer Architektur.

Die herausragenden Sehenswürdigkeiten sind mit Sicherheit die Prager Burg und die Karlsbrücke. Erstere ist vor allem auch deshalb für Besucher aus Deutschland interessant, weil sie unter anderem Sitz zweier Kaiser des HRR gewesen ist. Ein besonderes Highlight der Burg ist der Veitsdom, der im 14. Jahrhundert entstanden und ein wunderbares Beispiel des gotischen Stils ist.

Das mit der Gotik gilt auch für die Altneu-Synagoge. Sie ist aber auch deshalb besonders, weil sie die älteste aktive Synagoge der Welt ist und durch alle Wirren und Hindernisse der Zeit durchweg existiert hat. Außerdem sollte man die aufwendig gestaltete, astronomische Uhr am Prager Rathaus besichtigen. Es gibt wenige Uhren auf der Welt, die ein ähnlich schönes Bild abgeben.

Wir haben auch eine Fahrt auf der Moldau gemacht, während der man ein leckeres Essen genießen kann. Ohnehin gibt es in Prag viele kleine Restaurants mit leckerem Essen zu günstigen Preisen. Einzig gewöhnungsbedürftig ist, dass fast überall Kümmel drin ist – selbst im Frühstücksbrot.

Vor allem für Kultur- und Geschichtsjunkies kann ich Prag ruhigen Gewissens empfehlen, da es über viele Museen und historische Stätten verfügt.

Minimalismus – Konsumverzicht – Askese

Das einfache Leben liegt im Trend. Viele Deutsche haben erkannt, dass der wahre Luxus unserer Zeit nicht Geld oder daraus finanzierte Dinge sind – sondern die Zeit selbst. Denn, was nutzt einem alles Geld der Welt, wenn man keine Zeit mehr hat, um etwas mit der Familie zu unternehmen, Hobbys zu betreiben, Freundschaften zu pflegen oder zu reisen?

Grundsätzlich sehe ich Trends eher kritisch. Für mich ist das immer nur das kurzfristige Aufkeimen einer Idee, die langfristig dann wieder verworfen, vergessen oder ersetzt wird. Auf diesen Trend möchte ich aber dennoch eingehen, weil er in Teilen meine eigene Lebensentscheidung widerspiegelt, die ich seit einigen Jahren pflege.

In Sachen Materialismus bedeutet das, dass mir die weltliche Habe nicht wichtig ist. Ich konnte noch nie etwas damit anfangen, wenn Menschen sich Statussymbole oder andere unnütze Dinge kaufen. Beispielsweise habe ich nie verstanden, warum ein „Städter“ etwa einen riesigen Jeep fahren muss. Warum ein 3-Personen-Haushalt in einem 150 Quadratmeter-Haus auf drei Etagen wohnt. Weshalb man sich eine Armbanduhr kauft, die 10.000 Euro kostet. Das hat sich mir immer verschlossen. Vielleicht, weil ich gar nicht den Drang habe dem eigenen Status mit materiellen Nichtigkeiten Ausdruck verleihen zu wollen.

Darüber hinaus ist unsere Konsumgesellschaft an vielen weiteren Stellen ohnehin kritikwürdig. Der durchschnittliche Deutsche kauft zum Beispiel 60 Kleidungsstücke pro Jahr, von denen er 12 nur einmal anzieht und dann entweder einmottet, wegwirft oder weitergibt. Andere Kleidungsstücke wandern gar komplett ungetragen in die Tiefen des Kleiderschrankes. Ein anderer Punkt ist, dass viele Menschen ausschließlich Markenkleidung kaufen. Es gibt dazu sehr erhellende Statistiken. So kann ein Pullover 20 Euro kosten und in der Qualität besser und fairer hergestellt worden sein, als ein Markenpullover für 80 Euro, bei dem man eigentlich nur irgendein Markensymbol bezahlt, das dort aufgedruckt oder aufgenäht ist. Ähnlich verhält es sich mit Smartphones. Warum kaufen Menschen ein iPhone für 1000 Euro, wenn es Smartphones für 150 Euro gibt, die mehr können, weiterentwickelt, zuverlässiger und leistungsfähiger sind?

Das sind nur ein paar Beispiele von vielen. Kritik in diese Richtung birgt immer die Gefahr, dass dem Kritiker Neid vorgeworfen wird. Daher ist es mir wichtig, dass auch ich diese Kritik äußere. Ich könnte mit meinem beruflichen Lebenslauf in materialistischer Sicht viel mehr, ich möchte nur einfach nicht. Richard David Precht hat einmal gesagt, dass der Erwerb weltlicher Dinge als Verlängerung des eigenen Egos fungiert – je kleiner das Ego, je größer der Drang nach Besitz. Im Grunde trifft er damit ganz gut den Punkt, verallgemeinert aber auch zu sehr. Es gibt mit Sicherheit viele Menschen, die sich teure Besitztümer leisten, weil sie das (vermeintlich) Schöne schätzen. Ich würde das, im Gegensatz zu Precht, also nicht derartig herabwürdigen, nur, weil der Lebensentwurf dieser Menschen anders ist als meiner.

Askese beschränkt sich, zumindest bei mir, aber nicht nur auf Eigentum und Besitz, sondern auch auf Erfolg. Sehr deutlich erkennt man das an meinen Hobbys. Früher wollte ich immer und überall gewinnen. Jede Liga, jedes Turnier, jeden Award. Das war (und ist) einfach ein Teil meiner Persönlichkeit. Inzwischen ruht dieser Teil in mir aber. Ich habe erkannt, dass das Streben nach weltlichem Erfolg sehr ähnlich verläuft wie das Streben nach Besitz – und im Grunde ist dieses Streben am Ende vergebens, weil alles Weltliche endlich ist.

Diese bewusste Askese trotz der Möglichkeit zu Reichtum und Erfolg mag ein ungewöhnlicher Lebensentwurf sein. Er macht, zumindest mich, aber sehr glücklich. Vor allem, wenn man diese Philosophie mit dem Wirken für andere verbindet. Ich denke auch, dass beispielsweise die zunehmende Zahl psychischer Erkrankungen in der Bevölkerung, die Überbelastung der Menschen als auch das wirtschaftliche Gefüge deutlich machen, dass es so, wie es jetzt ist, nicht mehr lange weitergehen können wird. Vielleicht wird die Idee der Askese also irgendwann mehr zur Regel als zur Ausnahme. Ich bin gespannt!

#MeToo – wie aus einer guten Idee eine Farce wurde

Heute vor ungefähr einem Jahr begann eine großartige Sache: #MeToo. Eine längst überfällige Bewegung gegen sexuelle Gewalt, vorwiegend begangen durch Männer in Machtpositionen. Dass #MeToo durch die eher erfolglose Schauspielerin Alyssa Milano groß gemacht worden ist, die sich gefühlt in jedem zweiten ihrer Filme ausgezogen hat, war damals schon unglücklich. Aber sei es drum: Der Gedanke hinter #MeToo war richtig.

Das Ausmaß der Kampagne war überwältigend. Innerhalb der ersten 24 Stunden nutzten alleine auf Facebook knapp 5 Millionen Menschen das Hashtag, darunter auch viele Prominente. Unter anderem wurden durch #MeToo die Machenschaft des Harvey Weinstein aufgedeckt, der über Jahrzehnte seine Stellung im Filmbusiness ausgenutzt und Frauen sexuell genötigt hatte. Art und Umfang der frühen #MeToo-Bewegung haben gezeigt, dass ein derartiges Aufstehen der Zivilgesellschaft gegen sexuelle Gewalt, vorwiegend von Männern gegen Frauen, schon lange hätte stattfinden müssen.

Was gut begann, nahm über die Monate aber surreale Züge an. Spätestens seit den Herren Türck und Kachelmann wissen wir auch in Deutschland, dass die vorschnelle Vorverurteilung von Menschen falsch ist – nicht nur moralisch, sondern sie ist auch nicht rechtsstaatlich. So wurde #MeToo über die Zeit von einer guten Idee immer mehr zur Farce in Form eines Online-Prangers, über den wild gegen viele geschossen worden ist. Ohne Belege, ohne Beweise. Karrieren wurden zerstört und auch die Debatte, was denn eigentlich eine sexuelle Belästigung sei, wurde an einigen Stellen abstrus.

Spätestens ab der Diskussion um Brett Kavanaugh und den vakanten Richterposten in den USA wusste man, dass #MeToo inhaltlich nicht mehr das war, was es hätte eigentlich sein sollen. Eine angeblich begangene, versuchte Vergewaltigung, die circa vierzig(!) Jahre zurückliegen soll, sollte nun den Weg Kavanaughs versperren. Ich mag Trump und die aktuelle Politik der USA nicht, aber hier hat man doch deutlich den Eindruck, dass #MeToo politisch missbraucht wird. Vielleicht ist er auch schuldig. Ich weiß es nicht. Dies herauszufinden ist Aufgabe des Rechtsstaats – und nicht Aufgabe von aufgebrachten Menschen, die weder eine juristische Ausbildung haben, noch bei der vermeintlichen Tat dabei gewesen sind.

#MeToo sollte sich wieder als das verstehen, was es war. Eine Bewegung um Aufklärung anzustoßen und rechtsstaatliche Mechanismen in Gang zu bringen. Nicht als Online-Pranger gegen eine vermeintlich patriarchalische Gesellschaft.